Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner
(1) Wir, die fairbook GmbH (nachfolgend „fairbook“), Mainzer Strasse 79, 64293 Darmstadt (eingetragen beim Amtsgericht Darmstadt HRB 85532) sind Inhaber und Betreiber des Online Shops www. v-markt-buchshop.de (nachfolgend der „Webshop“).
2. Anwendungsbereich
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www. v-markt-buchshop.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB), jedoch nur an Endabnehmer.
(3) Entgegenstehende und/oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn wir im Einzelfall ausdrücklich schriftlich einer Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag zustimmen.
3. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich.
(2) Mit der Bestellung in unserem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts uns gegenüber ab.
(3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
(4) Die Bestellung einer Mehrzahl von Artikeln beinhaltet für jeden Artikel ein gesondertes Angebot, das wir gegebenenfalls für jeden Artikel gesondert durch Versendung desselben annehmen. Die Versendung der Ware erfolgt im Regelfall innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung. Sollte die Ware nicht vorrätig sein oder die Versendung aus anderen Gründen länger als drei Werktage dauern, erhält der Kunde eine gesonderte Benachrichtigung per Email.
(5) Vertragsschluss und Lieferung erfolgen nur in haushaltsüblichen Mengen.
(6) Vor Abgabe einer Bestellung muss sich der Kunde einmalig bei fairbook anmelden und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen und/oder Adressen ist unzulässig.
4. Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, die Zahlung kann nur mittels der im Rahmen des Bestellvorganges über das Internet angezeigten Zahlungsarten einschließlich dort gegebenenfalls genannter Besonderheiten oder Einschränkungen erfolgen.
(2) Der Zeitpunkt der Kaufpreisfälligkeit ergibt sich aus der Rechnung. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung mehr als 14 Tage in Verzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(3) Versandkosten berechnen sich aus dem Aufwand für Verpackung und Bearbeitung des Versandvorgangs. Die Versandkosten betragen derzeit 3,- pro Bestellvorgang. Bestellung und Lieferung ist auf Deutschland beschränkt. Bei Kaufinteresse aus dem Ausland ist zunächst eine Anfrage per Email an info@fair-book.com zu richten. Unterbleibt eine vorherige Anfrage, ist die Annahme des Angebotes ausgeschlossen. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist jede Bestellung ab einem Bestellwert von 20,00 € generell portofrei.
(4) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Versendung der Ware
(1) Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser nur annähernd gilt und daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „auf Lager“ auszeichnete Waren spätestens am fünften Werktag (vorbehaltlich eines gemäß Absatz 2 zulässigen Abverkaufs) und alle anderen Waren innerhalb von drei Wochen versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
(2) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „auf Lager“ gekennzeichnet und erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
(3) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder gemäß Absatz 2 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz 1 und 2 maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines zwei Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
(4) Falls die Ware aus einem der in Absatz 3 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich per Email anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(5) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
6. Versand, Versicherung und Gefahrübergang
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(4) Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlags von 20% an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzugs seitens des Kunden jederzeit widerrufen können.
8. Gewährleistung
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Liefert fairbook im Rahmen der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware unverzüglich nach Erhalt der mangelfreien Ware auf Kosten von fairbook an die in Ziff. 11 genannte Postadresse zurückzusenden.
(3) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 8 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
(5) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
9. Haftung
(1) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von (10)% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
(2) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
10. Datenschutz
(1) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
(2) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser Ziffer 10 Nr. 1 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
(3) Über unseren Kundenservice unter info@fair-book.com kann der Kunde jederzeit der Speicherung seiner persönlichen Daten widersprechen, die Löschung derselben verlangen oder Korrekturen derselben bekannt geben.
11. Widerruf für Verbraucher
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der uns obliegenden Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
(2) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
fairbook GmbH
Mainzer Straße 79
64293 Darmstadt
Faxnummer 06151/851235
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit ggf. an uns Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Darmstadt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig.
(3) Jegliche Änderungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Klausel selbst bedürfen der Schriftform.
13. Salvatorische Klausel
Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten
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